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Backgrounder Internet-Wahlen

17.01.2013


Definition:

Als Internetwahl, I-Voting, Online-Wahl oder auch Remote E-Voting bezeichnet man die elektronische Form einer Wahl oder Volksabstimmung über das Internet, nicht zu verwechseln mit der Stimmabgabe mittels eines im Wahllokal befindlichen Wahlcomputers, das häufig auch als E(lectronic) Voting bezeichnet wird.

Beispiele:

Estland

Estland ist bisher das einzige Land der EU, in dem Online-Wahlen möglich sind. Wahlen über das Internet wurden bereits 2005 eingeführt. Das Verfahren funktioniert mit einer Karte zur digitalen Unterschrift und zwei Geheimzahlen (PINs). Betrug der Anteil von I-Voting an allen abgegebenen Stimmen bei den Kommunalwahlen 2005 erst zwei Prozent, lag er bei der Parlamentswahl 2011 bereits bei über 24 Prozent. Auch bei Europawahlen kann seit 2005 online gewählt werden. Seitdem hat sich die Wahlbeteiligung deutlich erhöht: Beteiligten sich 2004 nur 27 Prozent der Esten an den Europawahlen, waren es 2009 immerhin 43 Prozent. Erstmals zur Parlamentswahl 2011 konnten estnische Wähler ihre Stimmen mithilfe einer personalisierten SIM-Karte auch per SMS abgeben.

Deutschland

Die Bundesregierung hatte bereits im Jahr 2000 eine Arbeitsgruppe zum Thema Online-Wahl im Bundesinnenministerium eingerichtet. Die „Forschungsgruppe Internetwahlen” führte verschiedene nicht-politische Testwahlen an Universitäten und Organisationen durch und engagierte sich zuletzt 2005 im vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsprojekt W.I.E.N. (Wählen in elektronischen Netzen).

Anschließend lief im Bundeswirtschaftsministerium von 2006 bis 2008 das Projekt „voteremote” mit Fokus auf nicht-politische Wahlen (Betriebsrats-, Aufsichtsrats-, Personalrats- und Sozialversicherungswahlen). Trotz technisch einwandfreier Ergebnisse kam es nicht zu einem Durchbruch auf politischer Ebene.

Bei der Bundestagswahl 2005 wurden erstmalig Wahlcomputer eingesetzt. Rund zwei Millionen Wähler haben an den Geräten der niederländischen Firma Nedap in 1.800 Wahlbezirken ihre Stimme abgeben.

Diesen Einsatz erklärte das Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2009 jedoch für verfassungswidrig. Die Wähler hätten die abgegebenen Stimmen und die Auszählung nicht kontrollieren können, argumentierten die Richter, das widerspreche dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl. Zwar erklärte das Gericht, es habe mit dieser Entscheidung „Internetwahlen keinen endgültigen Riegel vorgeschoben", dennoch wurden in Deutschland seitdem keine größeren Initiativen zu Internetwahlen mehr gestartet.

Im Herbst 2009 belegte eine Umfrage des Hightech-Verbands BITKOM, dass die Möglichkeit, online zu wählen, die Beteiligung an der Bundestagswahl im selben Jahr signifikant gesteigert hätte: 21 Prozent der Nichtwähler gaben an, dass sie gewählt hätten, wenn sie die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe per Internet gehabt hätten. Damit wäre die historisch niedrige Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2009 von 71 Prozent auf 77 Prozent gestiegen.

Europaparlament

Auch auf europäischer Ebene beschäftigen sich die Verantwortlichen immer wieder mit dem Projekt Online-Wahlen. Insbesondere vor dem Hintergrund einer notorisch niedrigen Wahlbeteiligung bei Europawahlen hat das EU-Parlament das Fraunhofer Institut mit einem STOA-Projekt (Scientific and Technology Options Assessment) über Internet-Wahlen beauftragt. Die Ergebnisse wurden auf einem Diskussionsforum im Frühjahr 2011 vorgestellt. Demnach sprachen für die Einführung von E-Voting-Verfahren vornehmlich die Möglichkeit, junge Menschen zur Wahl zu motivieren, die Modernisierung der Verwaltung und eine mögliche Kostenersparnis. Als Argumente gegen die Einführung von Online-Wahlen führte die Untersuchung Sicherheitsbedenken und Transparenzprobleme auf. Aktuell gibt es auf EU-Ebene keine größeren Projekte, die das Projekt Internet-Wahlen vorantreiben.

Schweiz

Die Schweiz verfügt seit 2003 über eine Rechtsgrundlage für „örtlich, zeitlich und sachlich begrenzte Versuche zur elektronischen Stimmabgabe”. Seitdem gab es zahlreiche Pilotversuche zum „Vote électronique” im Rahmen eidgenössischer Abstimmungen. Im Jahr 2012 wurde das Projekt in den Aktionsplan 2013 von E-Government Schweiz aufgenommen. Künftig erhalten Kantone finanzielle Unterstützung, die ihre Systeme weiterentwickeln, um die elektronische Stimmabgabe mittel- bis langfristig allen Stimmberechtigten zu ermöglichen.

USA

Elektronische („Direct Recording Electronic”) Wahlmaschinen sind in Amerikas Wahllokalen bereits seit 1964 im Einsatz. Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 gaben rund 25 Prozent der Wähler ihre Stimme an den papierlosen Wahlcomputern ab. Bei den Präsidentschaftswahlen 2004 fanden erste Tests mit einem SERVE genannten Online-Wahlsystem statt. Via Internet konnten in Übersee lebende US-Amerikaner und Militärangehörige wählen. Das Projekt wurde jedoch aufgrund von Sicherheitsbedenken wieder gestoppt. Militärangehörige und im Ausland lebende Bürger der USA dürfen seit 2008 per E-Mail wählen, sie müssen allerdings im Anschluss ihren Wahlzettel in ausgedruckter Form per Post einreichen.

Microsoft Deutschland GmbH

Die Microsoft Deutschland GmbH ist die 1983 gegründete Tochtergesellschaft der Microsoft Corporation/Redmond, U.S.A., des weltweit führenden Herstellers von Standardsoftware, Services und Lösungen mit 73,72 Mrd. US-Dollar Umsatz (Geschäftsjahr 2012; 30. Juni 2012). Der operative Gewinn im Fiskaljahr 2012 betrug 21,76 Mrd. US-Dollar. Neben der Firmenzentrale in Unterschleißheim bei München ist die Microsoft Deutschland GmbH bundesweit mit sechs Regionalbüros vertreten und beschäftigt rund 2.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Verbund mit rund 38.000 Partnerunternehmen betreut sie Firmen aller Branchen und Größen. Das Advanced Technology Labs Europe (ATLE) in Aachen hat Forschungsschwerpunkte in IT-Sicherheit, Datenschutz, Mobilität, mobile Anwendungen und Web-Services.

Microsoft Corporate Citizenship

Microsoft hat sich zum Ziel gesetzt, nicht nur wirtschaftliche, sondern auch gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, um einen Beitrag zu Wachstum und Entwicklung des Standorts Deutschlands zu leisten. Aus diesem Grunde engagiert sich das Unternehmen gemeinsam mit kompetenten Partnern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in zahlreichen Initiativen und Projekten. Dabei konzentriert sich Microsoft auf folgende Kernthemen: Bildung fördern, Wissenschaft unterstützen, Wachstum schaffen und IT-Sicherheit verbessern. Mit der Initiative „YouthSpark” bündelt Microsoft seine Aktivitäten und will in den nächsten drei Jahren weltweit 300 Millionen jungen Menschen einen besseren Zugang zu Bildung und Technologie ermöglichen und ihnen so den Einstieg ins Berufsleben erleichtern. Dazu gehören in Deutschland die Innovationsinitiative „Chancenrepublik Deutschland”, die High-Tech-Gründerprogramme BizSpark, BizSpark Plus und BizSpark One sowie das Projekt „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache”.

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