Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass nur Microsoft seine Echtheitszertifikate (Certificates of Authenticity, kurz: COAs) auf Microsoft-Software anbringen darf (Urteil vom 6. Oktober 2011 - I ZR 6/10 Echtheitszertifikat). Der BGH verbot damit die weit verbreite Praxis bei Gebrauchtsoftware-Händlern, COAs auf nicht zugehörigen Datenträgern anzubringen und zu verkaufen. Der Grund dafür ist, dass die in den Echtheitszertifikaten enthaltene Aussage über die Herkunft und Echtheit des mit ihnen verkauften Produkts nur von Microsoft getroffen werden darf.

Wir begrüßen diese Entscheidung sehr, denn damit schützt der BGH die Erwartung unserer Kunden, dass ein Datenträger, der mit einem Microsoft-Echtheitszertifikat (COA) versehen ist, auch wirklich von Microsoft stammt und von Microsoft selbst oder mit seiner Zustimmung als echt gekennzeichnet wurde.

Die Praxis vieler Gebrauchtsoftwarehändler sieht leider oft anders aus. Dort werden häufig echte COAs von gebrauchten PCs abgelöst und einzeln als angebliche Lizenzen oder zusammen mit gefälschten oder nicht zugehörigen Datenträgern, insbesondere zusammen mit bloßen Sicherungsdatenträgern, so genannten Recovery CDs, verkauft. Microsoft-Echtheitszertifikate sind aber keine Lizenzen und sie dürfen auch nicht als solche verkauft werden. Sie dürfen auch nicht zusammen mit nicht zugehörigen Datenträgern, insbesondere nicht zusammen mit den Recovery CDs verkauft werden, wie der BGH jetzt ausdrücklich geklärt hat.

Die Entscheidung des BGH ist daher für uns ein großartiger Erfolg zum Schutz unserer Kunden und im Interesse der Bekämpfung der Softwarepiraterie.